In seinen Ausführungen berichtete der Präsident von den Gesprächen mit dem
Innenministerium und den gemeinsamen Foren die in Kürze anstehen. „Ziel der Gespräche ist es die Handlungsunsicherheiten bei Karnevalsumzügen abzubauen um die Vereine zu stärken. Mit diesem Forum sollen die Grundlagen einer möglichst einheitlichen Verfahrensweise geschaffen werden, um die Irritationen aus der Session 2023 auszuräumen und vor allem die vielen kleinen und mittleren traditionellen Karnevalsumzüge in RLP auch im Jahr 2024 sicher durchführen zu können“, berichtete Andres Noll. Richtungsweisend sei, dass das Land bereits mit den kommunalen Ordnungsämtern Seminare durchgeführt hat, denn auch dort gab es in den Behörden Fragen zu den Rechtsauslegungen und Handlung Spielräumen. Folgende vier Schwerpunktsetzungen bilden den Inhalt des Forums:
- Aktuelles zur Veranstaltungssicherheit und rechtliche Einschätzung der Gefahrenvorsorge und -abwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem
Himmel (Dr. Stephan König, Innenministerium Rheinland-Pfalz)
- Allgemeine Grundsätze der Veranstaltungsorganisation mit dem Ziel, Umzüge vorab so zu organisieren und zu planen, dass sie sicher stattfinden können
(Brigitte Rottberg, Expertin für Veranstaltungsorganisation und -sicherheit)
- Einsatz von Umzugswagen, insbesondere Rechtslage, Betriebserlaubnis, Gutachten und Ansprechpartner bei Prüforganisationen (Jürgen Göderz, Verkehrsministerium Rheinland-Pfalz)
- Angemessene Verkehrssicherungsmaßnahmen aus polizeilicher Sicht, die dem
technischen Schutz von Veranstaltungsräumen dienen (Harald Brock, Leiter der Polizeidirektion Neustadt an der Weinstraße)
Neben Informationen zu den entsprechenden Schwerpunktthemen geben die Expertinnen und Experten hilfreiche Tipps und praktische Hinweise zur Umsetzung.
Das erste Forum findet am 4. November in Schweich-Issel statt.